Emissionsberichterstattung und -handel

Europäisches Schadstofffreisetzungs- und –verbringungsregister (E-PRTR - European Pollutant Release and Transfer Register

Das Europäische Schadstofffreisetzungs- und –verbringungsregister (E-PRTR - European Pollutant Release and Transfer Register) ist ein Instrument europäischer und deutscher Umweltpolitik, mit dem betriebsbezogene Informationen zu freigesetzten Schadstoffen und erzeugten Abfällen erfasst und im Internet veröffentlicht werden.

Grundlage für die Einrichtung des europäischen PRTR (E-PRTR) wie auch des nationalen PRTR ist das PRTR-Protokoll, das am 21. Mai 2003 auf der 5. Ministerkonferenz "Umwelt für Europa" der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN-ECE) in Kiew verabschiedet wurde. Dieser völkerrechtliche Vertrag wurde von 38 Delegationen einschließlich der Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft sowie der Europäischen Kommission unterzeichnet. Zur Umsetzung des Protokolls erließ die Europäische Gemeinschaft die Verordnung (EG) 166/2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und –verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61EG (E-PRTR-Verordnung).

In Deutschland wurden zur Einrichtung eines nationalen PRTR sowie zur Umsetzung der E-PRTR-Verordnung folgende Gesetze beschlossen:

Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und –verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006

Gesetz zu dem Protokoll vom 21. Mai 2003 über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungresgister

Berichtspflichtig nach § 3 SchadRegProtAG und  Art. 5 der E-PRTR-Verordnung sind die Betreiber von Betriebseinrichtungen, in denen

• eine oder mehrere der in Anhang I der E-PRTR-Verordnung beschriebenen Tätigkeiten durchgeführt und die festgelegten Kapazitätsschwellenwerte überschritten werden, und
• Freisetzungen in Luft, Wasser und Boden und/oder Verbringungen in Abwasser außerhalb des Standortes mit den in Anhang II E-PRTR-Verordnung aufgeführten Schadstoffen auftreten, für die festgelegte Schwellenwerte überschritten werden, und/oder
• Verbringungen außerhalb des Standortes von mehr als 2 t/a gefährlicher Abfälle bzw. von mehr als 2 000 t/a nicht gefährlicher Abfälle stattfinden.

Die Berichte sind von den betreffenden Betreibern jährlich an die zuständigen Länderbehörden weiterzuleiten und beziehen sich jeweils auf das vorangegangene Jahr. In Thüringen sind die zuständigen Behörden die Landkreise und kreisfreien Städte bzw. das Thüringer Landesbergamt oder das Thüringer Landesverwaltungsamt. Das erste Berichtsjahr war 2008. Die von den zuständigen Behörden an die Europäische Kommission weitergeleiteten Berichtsdaten werden in einer elektronischen Datenbank zusammengeführt und seit 2009 im Internet auf der PRTR-Internetseite der Europäischen Union veröffentlicht. Parallel dazu veröffentlichen die Mitgliedsstaaten Register mit den nationalen Berichtsdaten. Das deutsche Register finden Sie auf dem PRTR-Internet-Portal des Umweltbundesamtes www.thru.de, seit dem 12. Dezember 2012 der Internetauftritt des deutschen Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister PRTR (Pollutant Release and Transfer Register).

Über die deutsche PRTR-Seite www.thru.de und die PRTR-Internetseite der Europäischen Union können Informationen über Art und Umfang der je Betriebsstätte in

• die Umwelt freigesetzten Schadstoffe (Atmosphäre, Gewässer, Boden),
• Abfallentsorgungsanlagen verbrachten Abfälle,
• Abwasserbehandlungsanlagen verbrachten Schadstoffe

 abgerufen werden. Damit soll erreicht werden, dass die 

• Öffentlichkeit regelmäßig über die von großen Industrieanlagen ausgehenden Schadstoffemissionen in die Luft, Gewässer und den Boden sowie die Verbringung von Abfällen informiert und für Umweltprobleme sensibilisiert,
• Beteiligung der Öffentlichkeit an umweltbezogenen Entscheidungsverfahren erleichtert,
• Industrie zur Erhöhung ihrer Umweltschutzaktivitäten angeregt und
• Innovation industrieller Prozesse gefördert

und dadurch ein Beitrag zur Vermeidung und Verminderung von Umweltbelastungen geleistet wird.

Das TLUBN unterstützt die Thüringer Nutzer von BUBE-Online bei der Erfassung, Abgabe und Prüfung der PRTR-Berichte und übermittelt diese an das UBA. Berichtspflichtig sind nur Betriebsstätten, deren jährliche Freisetzungen oder Verbringungen die in der  PRTR-Verordnung festgelegten Mengenschwellen überschreiten.

Berichterstattung über Großfeuerungsanlagen (GFA) nach 13. BImSchV

Großfeuerungsanlagen (GFA) sind industrielle Anlagen (einschließlich Gasturbinen- und Gasmotoranlagen sowie Gasturbinen- und Gasmotoranlagen zum Antrieb von Arbeitsmaschinen) und werden zur Energieerzeugung durch Verbrennung fossiler Energieträger mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW und höher eingesetzt (Kraftwerke oder industrielle Heizwerke).

Während der Verbrennungsprozesse entstehen in diesen Anlagen große Mengen an luftverunreinigenden Stoffen. Gemäß § 25 der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen der 13. BImSchV haben die Anlagenbetreiber im jährlichen Turnus die Emissionen an Schwefeloxiden (SOx), Stickstoffoxiden (NOx) und Gesamtstaub sowie den Energieeinsatz für Ihre Anlagen zu berichten.

Berichtspflichtig sind die Betreiber von Feuerungsanlagen einschließlich Gasturbinenanlagen (auch zum Antrieb von Arbeitsmaschinen), welche unter Einsatz fester, flüssiger oder gasförmiger Brennstoffe eine Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr erreichen.

Nicht berichtspflichtig sind nach § 1 Abs. 2 der 13. BImSchV z.B. Betreiber von Hochöfen, Wärmebehandlungsanlagen, Koksöfen und Winderhitzer.

Der Inhalt des Berichtes ist im § 25 der 13. BImSchV festgelegt. Neben den Angaben über die Luftschadstoffemissionen enthält er Angaben zu den Brennstoffen, zu Art und Betrieb der Anlagen.

Das TLUBN unterstützt die Thüringer Nutzer von BUBE-Online bei der Erfassung, Abgabe und Prüfung der Emissionsberichte nach 13. BImSchV und übermittelt diese an das UBA.

Emissionserklärungen nach 11. BImSchV

Gemäß § 27 BImSchG sind in Verbindung mit der Emissionserklärungsverordnung 11. BImSchV Betreiber bestimmter genehmigungsbedürftiger Anlagen nach 4. BImSchV verpflichtet, die von diesen Anlagen ausgehenden Luftemissionen zu erklären.

Der Inhalt der Emissionserklärung ist durch § 3 und den Anhang der 11. BImSchV festgelegt. Dabei wird dem Betreiber durch die Erläuterungen zum Inhalt der Emissionserklärung im Anhang der 11. BImSchV eine ausführliche Hilfestellung geboten.

Erklärungspflichtig sind die Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach der 4. BImSchV. Nicht erklärungspflichtig sind Betreiber von Anlagen, die in § 1 der 11. BImSchV aufgeführt sind.

Das TLUBN unterstützt die Thüringer Nutzer von BUBE-Online bei der Erfassung, Abgabe und Prüfung der Emissionserklärungen.

Berichterstattung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider nach 42. BImSchV

Die 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgetzes über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider trat am 20.08.2017 in Kraft und wird seit dem 20.07.2018 online, mit Hilfe des Self-Service-Portals KAVKA-42BV, umgesetzt.

In diesem Portal erfolgen die Anzeigen der Anlagen nach § 15 42. BImSchV, Meldungen bei Überschreitung von Maßnahmenwerten nach §10 und die Mitteilung der Ergebnisse von Überprüfungen des ordnungsgemäßen Betriebs der Anlage nach §14 durch die Betreiber.

Das TLUBN unterstützt die Thüringer Nutzer von KAVKA-42BV bei der Erfassung der jeweiligen Meldungen sowie bei technischen Problemen.

Unter dem Link "42.BImSchV im TMUEN" informiert das Thütinger Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz ausführlich über den Inhalt der 42. BImSchV und erläutert wichtige Fragen.