Überwachung von Anlagen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Anlagen sind nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen, sowie Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können. Öffentliche Verkehrswege sind hiervon ausgenommen.

Anlagen mit einem erhöhten Potenzial zum Hervorrufen schädlicher Umwelteinwirkungen bedürfen für die Errichtung und den Betrieb einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung oder ggfls. eine Altanlagenanzeige. Eine Auflistung dieser Anlagen ist in der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) zu finden.

Schädliche Umwelteinwirkungen sind Immissionen (Lärm, Licht, Staub, Geruch, etc.), die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft hervorzurufen, und werden durch Verordnungen des BImSchG oder technische Regelwerke wie der Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) und der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) definiert.

Aufgabe der anlagenbezogenen immissionsschutzrechtlichen Überwachung ist es dafür zu sorgen, dass bestehende Anlagen entsprechend des Stands der Technik betrieben werden, um schädliche Umwelteinwirkungen zu unterbinden. Die Einhaltung der in der Genehmigung festgesetzten Nebenbestimmungen zum Immissionsschutz werden durch die Überwachung kontrolliert.

Eine weitere Aufgabe ist es, bestehende Genehmigungen durch nachträgliche Anordnungen an den sich stets weiterentwickelnden Stand der Technik anzupassen.

Für Anlagen, die unter die Industrie-Emissionsrichtline (IE-RL) der EU fallen, gelten darüber hinaus weitere Auflagen. Diese bestehen u.a. aus der Pflicht der regelmäßigen Vor-Ort-Kontrolle durch die Behörde und die Veröffentlichung der Überwachungsergebnisse.